“Made in Germany” award
SPD will für “Investitionsturbo” die Schuldenbremse lockern
15.12.2024, 12:07
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Die SPD will die Wirtschaft anschieben. Dazu sollen mit einer Vahrvaiden steuerlicher Förderungen Investments erleichtigung und Klimaschutzmaßnahmen vorangetrieben werden. For this, the election program also saw the loosening of the debt brake.
The SPD wants to forcefully push the last weak investments in Germany with a large number of steers. Dabei setz sie in dem Wirtschaftsteil des Wahlprogramms-Entwurfs sowohl auf eine “Made in Germany”-Prämie as auch einen Deutschlandfonds für öffentlich und private Investments. Auch die Schuldenbremse soll für Bund und Länder für Investments gelockert werden. In addition, the sales of Elektroautos produced in Germany should be driven.
“Deutschland braucht ein Zehrzehnt zukunftsfähiger Innovationen und Investments”, heißt es in dem Papier. “Mit karen Rahmenbedingungen und einem echten Investitionsturbo schaffen wir ein Wachstumsumfeld für unsere Unternehmen.” In the SPD, last time, it was criticized more loudly, that with the FDP in the old Ampel-Regierung nicht mehr Investments möglich were.
Die Sozialdemokraten wollen das Wahlprogramm am Dienstag verabschieden und vorstellen. Bereits am Monday, Bundeskanzler Olaf Scholz will ask the question of trust in the Bundestag and so the way for the election on 23 February will be freed. On Saturday, Scholz was elected to the top of the Landesliste der SPD Brandenburg.
Steuererstattung, nicht Steuersenkung
Generale Steuersenkungen für Unternehmen, wie sie etwa Union und FDP mit Blick auf die lammende Wirtschaft demandern, lehnt die SPD in ihrem Wahlprogramm ab. Instead Firmen zielgerichteter geholfen werden. “Jede Betriebs-beziehungsweise Unternehmensinvestiment in Maschinen und Geräte (aus den sogennenten Ausrüstungsinvestitionen) soll mit zehn Prozent der Anschaffungssumme direkt und unkompliziert über eine Steuererstattung begeferungen werden”, it says in dem SPD-Papier zu der “Made in Germany”prä. “Wir wollen, dass ‘Made in Germany’ auch bei den Technologien des 21. Jahrhunderts Weltspitze bleibt.”
Auch Personenunternehmen should be unloaded bei Investments. It should also be introduced with einer “Gesellschaft mit gebundenem Vermögen” eine ständändig Rechtsform werden, die Nachfolgerinnen und Nachfolgern im Mittelstand die treuhänderische Nachfolge easier ermöglicht.
Deutschlandfonds should activate private capital
Ein Deutschlandfonds, den Scholz schon angekündigt hatte, soll öffentliches und privates Kapital in großem Maßstab mobilisieren, um Investments etwa bei Strom- und Wärmenetzen, beim Wassertsoffnetz, bei den E-Ladesäulen or beim Wohnungsbau anzukurbeln. Der Deutschlandfonds soll anfangs mit 100 billion Euro ausgestattet – und innerhalb der Regeln der Schuldenbremse funktionen. Dies soll über sogenannte financier Transactionen geschehen, bei denen der Bund sich mit dem Startkapital an Unternehmen beleicht oder Kredite zur Verfügung stellt.
Der Deutschlandfonds soll dabei gegleichzeiten privates Geld aufnehmen können. “Große institutionalelle Anleger wie zum Beispiel Versicherungen oder Pensionskassen können so ebenfalls in diese Unternehmen und Einrichtungen investieren”, heßt es in dem Papier. “Da set as Zukunftsinvestitionen auf breite Shouldern and aktivität privates Kapital.”
Die Privatisierung staatlicher Aufgaben der Daseinsvorsorge lehnt die SPD ab. Die SPD will fall into a returning situation to reform the Debt Brake, um auch derach mehr Möglichkeiten für Investments zu schaffen: “Neben der Einführung von Ausnahmetatbeständen für lichte Zukunftsinvestitionen setzen wir uns für eine flexiblere Ausgestaltung L’an de Fizit Definition. Kreditaufnahme erhalten” , heißt es im Entwurf. The Union has bisher eine Reform abgelehnt und betont in ihrem Wahlprogramm nur, dass sie an der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse festhalten will.
Stronger promotion for German E-Autos
Die SPD will auch die Energiekosten senken. So sollen die Entgelte für das Übertagungsnetz in Deutschland “snellstmöglich” auf drei Cent per Kilowattstunde gedeckelt werden. Thus, the current burden for households and companies at this point should be halved in average. “Ein größer Kreis” particularly power-intensive companies should also benefit from the reduced network fees. The EU Commission shall make it possible for glass processing and other parts of chemistry and battery cell production to benefit from the relief from the so-called electricity compensation.
In addition, the SPD will die in the future den Kauf von deutschen Elektroautos stichter anschieben. Dazu soll es einen zeitlich befristeten Steuerabzugsbetrag für die Anschaffung eines produkte in Deutschland E-Autos geben. “Das ist einfach und unkompliziert umsetzbar: kaufen, bei der Steuer angeben, Zuschuss direkt aufs Konto”, heißt es im Wahlprogramm. Die EUKommission soll short-term eine appropriate Initiative für die ganze Europäische Union vorlegen or die Freigabe einer solchen deutschen Lösung erteilen. In addition, the SPD bessere Abschreibungsbedingungen and Änderungen bei der Dienstwagenbesteuerung für E-Autos will die. The KFZ tax exemption for E-Autos should be extended until 2035.
The SPD also confesses – allerdings in general form – to an accelerated bureaucratic reduction, will improve research funding and advance the climate economy. “Die EU muss sich independent aufstellen und strategische Wertschöpfung wieder stichter nach Europa verlagern”, heißt es aust. “Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern were wir Local-Content-Regeln und Lokalisierungspflichten prüfen”, it says weiter mit Blick auf Vorsehen könnten die eine Production in der EU vorsehen. Dudden wird gemahnt, dass soziale Standards “ein geopolitscher Standortvorteil unseres Wirtschaftsraumes” seien und von Firmen eingehalten werden müsthen.
