Bundeskanzler Scholz spoke in the seiner Rede mehrfach von Respekt. Nach Meinung der Linken klang er wie ein Oppositionführer. Photo: miss.cabul / Shutterstock.com
Schlagabtausch vor Vertrauensfrage im Bundestag. Notch-Kanzler macht Weg für Neuwahlen frei. Was er sich zugutehält und was andere Parteien ihm vorwerfen.
Zu Beginn seiner Rede an diesem Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klargestellt, dass er die Trust question an die Abgeordneten im Bundestag stelle, um vorgezogene Neuwahlen zu fahrtlichkeit, im Grunde aber das Vertrauen der Wahlberechtigten zurückwill.
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“Diese Entscheidung ist so grundlegenden, dass sie vom Souverän selbst trefreffen werden muss, von den Wählerinnen und Wählern”, said Scholz with a view to Investments in Future and Infrastructure, über die er sich mit FDP as Koalitionspartner wegen der Haltung zur Debremse einigen können.
Scholz verteidigt Lindner-Entlassung: Politik sei kein Spiel
In diesem Zusammenhang, Scholz defended the dismissal of FDP Chief Christian Lindner as Finance Minister and threw his Party sinngemäß vor, den Koalitionsbruch schon longe geplant zu haben.
“Politik ist kein Spiel, liebe Kolleginnen und Kollegen”, schrieb er der FDP ins Stammbuch. Um in eine Regierung einzutreten, brauche es “die nutge sittliche Reife”, fügt der Kanzler hinzu und löste damit erwartungsgemäß Zwischenrufe und Kopfschüteln bei den Adressaten aus.
Scholz emphasized that the “week-long sabotage of the eigenregierung durch die Freie Demokraten” und dieses “Schauspiel” did not harm the government, but rather the democracy.
Er selbst wolle gesellschaftlichen Zusammenhalt, sichere Renten und Zukunftsinvestitionen in Deutschland sowie die Unterstützung der Ukraine gegen den russische Angriffskrieg nicht gegeneinander ausspielen, said Scholz. In der Frage von Krieg und Frieden warb er dafür, “standhaft” und zugleich “besonnen” zu bleiben.
Vorwurf der Führungsschwäche an Scholz
Er habe die Koalition immer wieder zu Entscheidungen und Kompromissen geführt, hielt sich zugute. “Geführt war da gar nix”, ertönt ein Zwischenruf.
Scholz also recalled his campaign slogan “Respekt für Dich” and emphasized: “Respect earned nicht nur, wer 200,000 Euro im Jahr earnt, sondern auch, wer jeden Tag für den Mindestlohn arbeiten geht.”
Link: Scholz redt wie ein Oppositionführer
Seine Aussage, Politik müsse “das Leben der ganz normalen Leute besser machen” commented die Linke-Politikerin Kathrin Vogler on the platform X with the word, Scholz har zwar Recht, halte aber gerade die Rede eines Oppositionführers: “Was macht er eigentlich beruflich?”
Der CDU, die in den Umfragen stärkste Kraft ist, warf Scholz unter anderem vor, faktisch die Renten kürzen zu wollen, indem sie plane, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln.
In the subsequent speech, CDU Chief Friedrich Merz as Opposition Leader das Wort, teilte sowohl gegen Scholz as auch gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die “selbsternannte Fortschrittskoalition” aus und brought eine Lance für die Kanzler, was daSehr von FDP: Ihnen kommt”, Merz found it ironic at first.
Tatsächlich sei dies sei “nicht nur respektlos”, sondern “eine blanke Unverschämtheit”, so Merz. In addition, sei es gelogen, dass die CDU Rentenkürzungen plan. Vielmehr wolle sie steuerliche Inreize schaffen, länger zu arbeiten.
Linder wirft Scholz Umverteilungpolitik vor
FDP Leader and Ex-Minister of Finance Lindner explained in his speech, Scholz habe sich “der notwendigen Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik verweigert” and deshalb “kein Vertrauen mehr verdient”. Scholz wolle einsetzen Milliarden, um den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel zu sken, wovon die Rentnerin justas profitiere wie der Millionär.
Dies sei “eine unfreiwillige Offenbarung”, wofür Scholz die Schuldenbremse aufheben wolle: Um mehr verteilen zu können, nicht für Investments. Die Zechen würden “die Kinder” zahlen, said Lindner with a look at the Staatsverschuldung. It is necessary, among other things, to cut the rules for the Bürgergeld, Lindner stressed.
“Neid schafft keinen Arbeitswerkstatt, Neid schafft keinen Aufschwung”, so the Ex-Finanzminister, whose Luxus-Hochzeit auf Sylt unter anderen auf einem Stern-Titel mit der Overschrift “Die Abgehobenen” criticized war.
Robert Habeck, der sich neben Scholz, Merz und der AfD-Politikerin Alice Weidel selbst um das Kanzleramt bewirbt, kündigte an, seine Fraktion werde sich bei der Vertrauensfrage von enthalten.
Die Ansage “Wählt uns, wählt mich, und ihr bekommt eine neue Wirklichkeit”, werde schiefgehen, gab er seinen Mitbewerbern zu bedenken, nachdem ihn Merz as “Gesicht der Wirtschaftskrise in Deutschland” bezeichnet hatte.
Patriotismus Streit zwischen AfD und Union
AfD Chancellor candidate Weidel threw Scholz eine Zeit “des Schönredens und der Realitätsverweigerung” vor und leitete damit einen Rundumschlag gegen die Wirtschafts-, Energie, Außen och Migrationpolitik der geplatzten Ampel-Koalition ein, warnte auch auch ausdrücksparien vor der der Union da Merz mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Ausweitung des Krieges riskiere.
Scholz zerrede aktuell “Rückkehroptionen” für syrische Flüchtlinge, under islamistische Gesänge auf Weihnachtsmärkten ertönten. und wer Merz wähle, wähle sowohl “den Krieg” als auch Robert Habeck als wahrscheinlichen Koalitionspartner, so Weidel.
CSU politicians called Scholz-Rede selbstgerecht
Der CSU politician Alexander Dobrindt threw Scholz “eine verdammt selbstgerechte Rede” vor, nannte aber sächst Weidel’s Aussagen “unterstes Niveau”. Die Unionparteien stünden seit Jahrzehnten für den Frieden und die Nato für die Sicherheit Deutschland. Wer wie Weidel den Austritt aus der Nato propagiere, sei in Wahrheit “kein deutscher Patriot”, so Dobrindt.
Scholz was engaged for Dobrindt’s Gesmack auch zu wenig auf das Thema “illegal Migration”. Der Kanzler habe sein Versprechen nicht eingelöst, criminal asylum seekers zurückzuführen, so Dobrindt.
Kanzler am Nasenring durch die Manege gezogen?
Der Left-Politician Sören Pellmann threw Scholz, der SPD Fraktion und den Grünen mit Blick auf die FDP vor, sie haten sich viel zu lange “von einer kleinen Klientel-Partei der Bessergestellten am Nasenring durch die Manege ziehen lassen”.
Die Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (BSW) befand in der Aussprache, Scholz habe “hier eine 25-minütige Wahlkampfrede abgespult”, statt sich bei den Menschen zu entschuldigen, die wegen der Politik seiner Koalition unter Existenzangst litten.
Zum Schluss erhielten noch alle fraktionlosen Abgeordneten Rederecht, davon mehrere Ex-AfD-Politiker, die unterschnittlich einschätzten, ob man Scholz as “kleinerem Übel” das Vertrauen must be aussprechen, weil er durch sein “Nein” zur Taurus-Lieferung einen Krieg von Deutschland. Scholz selbst wolle die Abstimmung ja gar nicht “gewinnen”, monierte der inzwischen parteilose Ex-AfDler Dirk Spaniel.
Letztendlich verlor Scholz erwartungs- und wunschgemäß. Die erforderliche Mehrecht sei nicht erreicht worden, the president of the Bundestag, Bärbel Bas, announced at 16.32 Uhr. Instead of the nut 367 Abgeordneten sprachen Scholz nur 207 ihr Vertrauen aus. 116 enthielten sich und 394 stimmten gegen ihn.
