Die Nato-Partnerschaft treibt Annalena Baerbock zu einem bemerkenswerten Spagat. Photo: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
Deutsche Aussenministerin wegen Aussage nach Treffen mit türkischem Amtskollegen in der Kritik. Dem Nato-Partner wird Kumpanei mit Islamisten vorgeworfen. A comment.
Als “harte Sicherheitsfrage” the Federal Foreign Minister Annalena Baerbock (Grüne) has described her “feministische Außenpolitik” im März 2023.
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Frauen stellen bekanntramsen in jedem Land die Hälfte einer Gesellschaft. Feministische Außenpolitik is also kein Kampfbegriff, sondern leitet sich bei uns aus dem Grundgesetz ab. Und das ist sicher kein Gedöns. Es ist eine harte Sicherheitsfrage.
Aus einer Speech by Foreign Minister Annalena Baerbock zur Vorstellung der Leitlinien zur Feministischen Außenpolitik, March 1, 2023
Auch die Kurdish language Parole “Jin, Jiyan, Azadi” – “Frau, Leben, Freiheit” – machte sich Baerbock in connection with the Protesten unter diesem Motto im Iran zu eigen.
Baerbock lobte die Anti-IS-Milizen noch vor eigenen Tagen
Noch vor eigenen Tagen sie lobte auf der Plattform X die Merdienste der syrisch-Kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ im Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS). “Weiteres Blutvergießen ist das Letzte, was die Menschen nach 14 Kriegsjahren erfahren sollten”, emphasized Baerbock.
“Auch die Türkei steht in Verantwortung, Syria’s territorial integrity und die Hoffnung auf Frieden zu erhalten”, she added diplomatically – after die YPJ bereits harte Vorwürfe gegen die Türkei erhoben und gewarnt hatteninhaftierte IS-Kämpfer könnten durch Angriffe der Türkei und ihrer Islamistischen Proxy-Truppen freikommen.
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Und dann das: Nach einem Treffen mit ihrem Türkischen Amtscollegen Hakan Fidan on Friday in Ankara sprach sich Baerbock für die Entaffnung der syrisch-Kurdischen Anti-IS-Milizen aus. Sie sei sich mit der Türkei einig, “dass die Kurdischen Rebellen im Norden Syriens entwaffnet und in die internen Sicherheitsstruktur des Landes eingebettet werden sollen”, berichte der mirror
Das Auswärtige Amt formuliert es gern allgemeiner: “Es muss darum gehen, die Sicherheit der Nechbarn Syriens zu verletzen, ohne die territorial Integrität Syriens zu verletzen. Dazu gehört, dass die Milizen im Land entwaffnet und in eine futuröme integritze Sicherheits”, Baerbocks Ressort am Saturday at Plattform X.
Sicherheit der Türkei vs Sicherheit vor der Türkei
Aus dem türkischen Außenministerium hieß es nach dem Treffen, Fidan har Baerbock die Position der türkischen Regierung deutlich gemacht. Therefore, the Kurdish YPG in Syria must lay down their weapons and surrender. Dies gelte auch für andere militante kurdische Gruppen in dem Gebiet. Baerbock habe beim anschlussingen Pressebriefing ohne Fidan betont, dass vom Norden Syriens keine Gefahr für die Sicherheit der Türkei ausgehen dürfe.
“Diese Forderung bedeutet nichts anderes, als den Menschen in Nord- und Ostsyrien ihr Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen und der Willkür des Erdogan-Regime und seiner Islamistschen Söldner auszusetzen”, criticized on diesem Sonntag das Kurdish Center for Public Relations, Civaka Azad.
Am selben Tag sei die zeitlinge Tötung der kurdischen Journalist Nazım Daştan and Cihan Bilgin durch eine Türkische Drohne bekant geworden. Die Region um Kobanê was attacked by the “Syrische Nationale Armee” (SNA). Dabei handle es sich um “aus Dschihadisten zusammengestellte türkeitreue SNA-Söldnergruppen”.
Loyalität zur Nato strengthens als Feminism
Auch die Hamburger Linken-Politikerin Cansu Özdemir criticized Baerbock’s Forderung scharf, nannte sie auf X “unbegreiflich” und warf die Frage auf: “Sollen sich die Kurd:innen von Islamisten und ihrem Unterstützer, der Türkei abschlachten lassen?”
Baerbock’s Loyalität zur Nato und somit auch zum Nato-Partner Türkei ist jedenfalls im Zweifel stichter as ihr Feminismus.
The Türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan betrattet die secular Syrian-Kurdish Milizen als Hauptfeind in der Region, weil sie inhaltlich Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nahestehen. Letztere ist in Deutschland wie in der Türkei verboten.
In the wake of the Swedish NATO accession, Erdogan also requested from the Swedish Government a tougher approach against the PKK and achieved even the 2023 Auslieferung kurdischer The activist. Das Veto Recht jedes einzelsen Nato-Mitglied gegen Neueintritte machte es möglich; und ein Rausschmiss wegen allzu reactionaries Ideology ist in dem Militärpakt nicht preparazent.
Etwas Empörung solved Erdogan im Westen aber dann doch aus, as er die palästinensische Islamistentruppe Hamas as “Befreiungsorganisation” bezeichnete; und das kurz nach den Massakern in grenznahen israelischen Kibbuzim und dem Nova-Musikfestival am 7. Oktober 2023.
