Deutschland will eine Rolle beim Wiederaufbau Syriens spielen. An “Acht-Punkte-Plan” sieht unter andram vor, dass Chemiewaffen gesichter werden.
Berlin – Die Bundesregierung wants nach dem Ende der Assad-Herrschaft in Syria eine zentrale Vermittlerrolle einnehmen. Annalena Baerbock asked am Mittwoch (December 11) einen “Acht-Punkte-Plan” vor, der Syria “den Weg in eine friedliche und stabile Zukunft” ebnen soll. The Bundesregierung stellt dafür, eight million Euros for humanitarian aid bereit at short notice.
After Assad-Sturz: Deutschland sett auf “Acht-Punkte-Plan” für Syria
“Der Kampf für ein für alle freies Syria ist noch nicht gewonnen”, warned Baerbock in the Auswärtigen Amt. Die Grünen-Politikerin nenent as central Voraussetung für eine Zusammenarbeit mit der Rebellengruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS), that die Rechte von Minderheiten und Frauen geschützt werden müssen.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine Historic Chance. In it Tagestheme der ARD appellierte is, man dürfe die Chance nicht verstreichen lassen, dass “in Syrien eine rechtlich sichere Lebensweise möglich ist, dass Demokratie entstecht, dass Menschen unterschiedlicher Religion gut zusammenleben können”.
“Acht-Punkte-Plan” for Syria: Germany will be recurring
These Points include the German “Acht-Punkte-Plan” for Syria:
- Peaceful power change with all the political group and Minderheiten at the negotiating table
- Wahrung der territorialen Integrität Syriens ohne ausländische Einmischung
- Conditions for the Cooperation with the New Powers
- Soforthilfe von eight million euros for humanitarian purposes
- Juristische Aufarbeitung der Brechen des Assad-Regimes
- Internationale Sicherung der Chemiewaffen-Stände
- Verstärkte Diplomatie (with regular visits) unter Leitung eines Sonderkoordinators
- Internationale gebottentes Vorgehen in der Flüchtlingsfrage
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Ein besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung wohl darauf, die syrischen Chemiewaffen zu sichern. “Wir haben nun die Chance, die Welt ein für all Mal vor diesen Chemiewaffen Assad’s sicher zu machen”, emphasized Baerbock. Die noch vorhandenen Bestände müssthen schnellstmöglich unter international Kontrolle gebracht werden (mehr Politics-News auf RUHR24 lesen).
Syrians in Germany: Baerbock kritisiert vorschnelle Äußerungen über Rückkehr
A great unknown also remains the question of the return of the Syrian people in Germany. Enige Experten gehen davon aus dass die Majorheit der Syrer wohl vorerst in Deutschland bleiben wird.
Die Außenministerin übte scharfe Critic an politischen Stimmen, die bereits jetzt eine schnelle Rückkehr der Flüchtlinge demanden: Solche Aussagen kämen von Menschen, die “offensichtlich auch in vollkommener Unkenntnis 48 Stunden, nachdem sich alles verändert hat, alle bereits wissen” .
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Die nächsten Schritte der deutschen Syrien-Politik waren am Thursday (December 12) auch Thema bei einem Treffen europäischer Aussenminister. Baerbock verkündete, dass man sich einig sei, dass es einen “syrisch geführten Dialogprozess” brauche, den Europäer und Deutsche ostentein müsthen.
