Die AfD plans Kürzungen beim Bürgergeld und härtere Rulen. Durch die Forderungen beim Arbeitslosengeld rutschen noch viel mehr Beschäftigte in die Grundsicherung ab.
Berlin – Das Bürgergeld ist zum großen Wahlkampfthema geworden Dabei dominieren vor allem Dererungen nach einer härteren Gangart gegenben den Emfängerinnen und Emfängern. Die CDU will with the so-called “Neuen Grundsicherung” ene Arbeitspflicht und härtere Sanctionen einführen – bis zur Reichung des Satzes der Menschen, die sie as “Totalverweigerer” sehen.
Bürgergeld-Empfänger hatenn unter der AfD weniger Geld – und Arbeitspflicht droht
Auch die AfD plant eine weitreichende Reform des Bürgergeld. Ziel sei eine “activierende Grundsicherung”. Die Höhe der Zahlungen soll dabei nieger ausfallen. “Das Bürgergeld ist zu hoch”, declared the Spitzenkandidatin Alice Weidel at Donnerstag, 9. Januari, bei NTV. Das Lohnabstandsgebot zum Niedriglohnsektor sei nicht gewahrt. “Und dementsprechend stehen wir ganz klar für eine aktivierende Grundsicherung, die deutlich runtergesetzt wird.” Dabei soll es laut Weidel Zuverdienstmöglichkeiten geben.
Die Rechtsaußen wollen dabei auch den Druck auf Arbeitslose einheiten, um as soon as possible schnell aus dem Bürgergeld zu kommen. „Dazu wollen wir erwerbsfähige Bürgergeldempfänger, die nach 6 Monaten noch immer im Leistungsbezug sind, zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen“, heißt es im Programmentwurf.
Trotz Beiträge: Nicht-Deutsche sollen nach AfD-Plänen nur ein Jahr Bürgergeld bekommen
Das Bürgergeld is also „nur auf Staatsbürger und legal anwesende EU-Bürger zu beschränken“, erklärt die in Teilen rechtsextreme Partei in einem Flyer zur Bundestag election. Another Stelle klingt es noch radicals. Im NTV-Interview made Weidel clear: „Um es hier ganz klar zu sagen: Für ausländischen Bürger in unserem Land wird es keine Sozialleistungen mehr geben. Das werden wir streichen.”
Im Entwurf des AfD-Wahlprogramms, das der Bundesparteitag in Riesa am 11. und 12. Januar noch verabschieden muss, heißt es dazu: Die AfD wolle „eine sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit ohne ‚aufünnende’ Sozialleist fungen von mindeausstensetzung in Deutschland den Bürgergeld-Bezug ausländischer Staatsangehöriger machen und ihren Bürgergeld Bezug auf ein Jahr begrenzen“. Wer keine deutsche Staatsbürgerschaft hat, muss damit im Falle einer AfD-Regierung damit fünf Jahren lang arbeiten – und bekommt bei Verlust seiner Arbeit nur ein Jahr lang Bürgergeld.
Weidel selbst leugnete das – trotz Hinwesen des Moderators, der aus dem Program zitiert hat. Im Verdersruch zum eigenen Programm erklärte Weidel, dass Anspruch auf Sozialleistungen habe, wer in die Sozialkassen eingezahlt habe, unbehänglich von der Staatsangehörigkeit.
Nach Jobverlust direct ins Bürgergeld: AfD-Plan für das Arbeitslosengeld has negative Folgen für Erwerbstätige
Auch für das Arbeitslosengeld sehen die Rechtsaußen Reformen vor. This sollen „für mehr Gerechtigkeit“ the sorrow. Die Rechtsaußen wollen die Dauer des Arbeitslosengeld-Bezugs nach der Zahl der Beitragsjahre stafeln. In addition, employees have erst nach drei Jahren Anspruch – statt wie bisher nach einem Jahr. In addition, the reference is limited to six months at the beginning.
Auf ein Jahr Arbeitslosengeld haben Erwerbstätige nach den AfD-Plänen erst ab Jahren Arbeit Anspruch. Bisher sin es zwei Jahre. In the election program, it is: “Basically, the claim for unemployment benefits must be limited to six months only after three years of contributions.” Für je zwei weitere Beitragsjahre erhöht sich der Anspruch um einen Monat.“
AfD-Pläne für Bürgergeld und Arbeitslosengeld gefährden Beschäftigte
Wer nicht die Bedingungen für das Arbeitslosengeld erfüllt, slipped directly into the Bürgergeld Bezug. Durch die AfD-Pläne würde das mehr Menschen betreffen, die ihren Job verlieren. Die Betroffenen haben damit deutlich weniger Geld zur Verfügung. Das Arbeitslosengeld orientiert sich am letzten Gehalt vor der Erwerblosigkeit. Dann gibt es 60 bzw. 67 Prozent des Nettoentgelts, statt derzeit 563 Euro Bürgergeld-Rgelsatz für Alleinstehende.
